Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 16.05.2006 - B 4 RA 22/05 R

  Erwerbsminderungsrente - Rentenabschlag - Bezugszeiten vor Vollendung des 60. …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.09.2010 - L 10 R 131/10

  Der Kläger erhob noch im Juli 2006 Widerspruch gegen den Rentenbewilligungsbescheid und machte damit geltend, die Beklagte habe bei der Berechnung der Rentenhöhe die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts in dem Urteil zu dem Aktenzeichen B 4 RA 22/05 R nicht berücksichtigt.

  Weiter soll die Beklagte den Antrag auf Neuberechnung der Rente vom 16. Dezember 2006 unter Berücksichtigung des BSG-Urteils vom 16. Mai 2006 unter B 4 RA 22/05 R endlich mit einem Bescheid abschließen, hilfsweise, wenn die schriftsätzlichen Äußerungen der Beklagten im bisherigen Verfahren nicht als Widerspruchsbescheid gedeutet werden, die Beklagte zu verurteilen, entsprechend im Rahmen von § 85 SGG zu verfahren und einen Widerspruchsbescheid zu erlassen,.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 14.04.2011 - L 10 R 138/10

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.09.2010 - L 10 R 131/10

  Dabei soll diese Rente so gestaltet werden, dass deshalb Ansprüche im Parallelverfahren L 10 R 138/10, Vorinstanz S 5 RA 343/04, auf medizinische Rehabilitation und Teilhabe am Arbeitsleben bzw. früher Berufsförderung genannt, nicht verweigert oder auch nur vermindert oder behindert werden können.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte sowie der Verwaltungsakte der Beklagten sowie auf die Akte des Rechtsstreits zu dem Aktenzeichen L 10 R 138/10 Bezug genommen.

• SG Oldenburg, 21.03.2006 - S 5 RA 70/03

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.09.2010 - L 10 R 131/10

  Die Beklagte hat sich lediglich im Termin der mündlichen Verhandlung am 22. Februar 2007 in dem Rechtsstreit vor dem Sozialgericht Oldenburg zum Aktenzeichen S 5 RA 70/03 im Vergleichswege bereit erklärt, u.a. Blatt 155 aus der Verwaltungsakte zu entfernen.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 14.04.2011 - L 10 R 138/10
  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Verwaltungsakten der Beklagten, der Verfahrensakten des LSG Niedersachsen-Bremen zu den Aktenzeichen L 10 B 64/05 R, L 10 SF 10/09 AB, L 10 SF 9/09 AB, L 10 SF 11/09 AB, L 10 B 63/05 R, L 10 R 442/10 ER, L 10 R 458/10 B, L 10 R 441/10 ER, L 10 R 457/10 B, L 2 SF 1/10 AB (R) und L 2 SF 5/10 AB (R), der Unterlagen des Klägers (Beistück) sowie der Akten des SG Oldenburg AZ: S 5 R 94/05, S 5 R 77/09 = L 10 R 132/10 und S 5 R 311/05 = L 10 R 131/10 Bezug genommen.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 17.09.2010 - L 10 R 132/10
  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Verwaltungsakte der Beklagten sowie der Gerichtsakte zum Az.: L 10 R 131/10 Bezug genommen.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 09.09.2010 - L 10 R 441/10
  Der Antragsteller begehrt in den bei dem Senat unter den Aktenzeichen L 10 R 131/10 und L 10 R 132/10 anhängigen Hauptsacheverfahren die Entfernung eines von dem Sozialgericht Oldenburg in einem anderen Verfahren von dem Psychiater Dr. E. eingeholten Gutachtens, Rente wegen Erwerbsminderung, hilfsweise die Verurteilung der Antragsgegnerin zum Erlass eines Widerspruchsbescheides und die Durchführung eines Beweissicherungsverfahrens hinsichtlich der Befragung des von der Antragsgegnerin gehörten Gutachters Dr. F. wegen des Zeitpunkts des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit.